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Newsartikel

Bericht zur Parteiversammlung vom 2. November 2020

EVP Thur­gau: 2 Ja, 1 Stimm­frei­gabe

In Bür­g­len fasste die Thur­gauer EVP die Paro­len zu den Abstim­mungs­ge­schäf­ten vom 29.11.2020: Die Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­tive wurde ein­stim­mig unter­stützt; über die Finan­zie­rung ‘Für ein Ver­bot der Finan­zie­rung von Kriegs­ma­te­ri­al­pro­du­zen­ten’ wurde Stimm­frei­gabe beschlos­sen. Der kan­to­nale Neu­bau für die Schulsport-Turnhalle des BZTF wurde von den Mit­glie­dern ohne Gegen­stimme gut­ge­heis­sen.

Die unter coro­na­kon­for­men Bedin­gun­gen von der Bezirks­par­tei Wein­fel­den orga­ni­sierte Ver­samm­lung wurde mit einer Begrüs­sung von Bezirks­prä­si­dent Urs-Peter Beerli eröff­net. Ihr folgte der tra­di­tio­nelle besinn­li­che Ein­stieg mit einem Wort von Roger Stie­ger aus Hebräer 4,12 über das leben­dige und kräf­tige Wort Got­tes.

Über die Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­tive refe­rier­ten Simone Curau-Aepli, Prä­si­den­tin des Schweiz. Kath. Frau­en­bun­des (pro) und Jérôme Mügg­ler, Direk­tor der IHK Thur­gau (kon­tra). Zur Spra­che kamen neben Menschenrechts- und Umwelt­fra­gen auch recht­li­che Unsi­cher­hei­ten in bezug auf inter­na­tio­nale Stan­dards und Nor­men. Simone Curau sieht keine Wett­be­werbs­nach­teile für kor­rekt han­delnde Unter­neh­men. Jérôme Mügg­ler befürch­tet einen Kon­trol­lap­pa­rat, wel­cher nichts bringt. Letzt­lich gab auch die Ver­wäs­se­rung des ursprüng­li­chen Gegen­vor­schlags zum Aus­schlag, dass die Initia­tive von den Par­tei­mit­glie­dern – wie von der Mut­ter­par­tei – ein­stim­mig ange­nom­men wurde.

Ein ähn­li­ches Resul­tat wurde auch dei der Volks­in­itia­tive ‘Für ein Ver­bot der Finan­zie­rung von Kriegs­ma­te­ri­al­pro­du­zen­ten’ erwar­tet. Ver­tre­ten wur­den die Posi­tio­nen von Nina Schläfli, Prä­si­den­tin SP Thur­gau (pro) und Domi­nik Diezi, Stadt­prä­si­dent von Arbon (kon­tra). Ethi­schen und Neu­tra­li­täts­fra­gen wur­den das Recht auf die Selbst­ver­tei­di­gung von Län­dern ent­ge­gen­ge­hal­ten. Nina Schläfli votierte dafür, nicht Geld in Kriegs­ma­te­rial zu inves­tie­ren, das neben Toten zu viel Not und Leid in der Welt führe. Domi­nik Diezi stört die tiefe 5 %-Hürde, da sie für viele Fir­men fak­tisch zu einem Pau­schal­ver­bot für Exporte füh­ren könnte. Da bereits ein grif­fi­ges Kriegs­ma­te­ri­al­ge­setz bestehe wurde von den Anwe­sen­den in Zwei­fel gezo­gen, ob die Initia­tive zu einer fried­li­che­ren Welt füh­ren würde. Auf­grund der geteil­ten Mei­nun­gen beschloss die Ver­samm­lung schliess­lich Stimm­frei­gabe.

Der von EVP-Kantonsrätin Eli­sa­beth Ricken­bach vor­ge­stellte Objekt­kre­dit von Fr. 13,6 Mio. für den Neu­bau einer Schul­sport­Turn­halle am Bil­dungs­zen­trum für Tech­nik in Frau­en­feld (BZTF) erhielt von den Anwe­sen­den die ein­stim­mige Unter­stüt­zung. Alle drei Geschäfte kom­men am 29. Novem­ber 2020 zur Abstim­mung.

4. Novem­ber 2020