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Newsartikel

EVP beschliesst zwei Ja und eine Stimmfreigabe

Mit­glie­der der EVP Romans­horn enga­gie­ren sich im Lokal­ko­mitée für die Kon­zern­ver­ant­wor­tungs­in­itia­tive Kovi. Sie sind sehr erfreut, dass die EVP Thur­gau ein­stim­mig die Ja-Parole fasste an ihrer Ver­samm­lung vom 2.11.20.

Wich­tigs­tes Argu­ment war, dass die Kovi nicht KMU, son­dern Kon­zerne betrifft. Im Initia­tiv­text steht: „Bei der Rege­lung der Sorg­falts­prü­fungs­pflicht nimmt der Gesetz­ge­ber Rück­sicht auf die Bedürf­nisse klei­ner und mitt­le­rer Unter­neh­men, die geringe der­ar­tige Risi­ken auf­wei­sen“. Die Kovi betrifft die weni­gen Kon­zerne, die der Bevöl­ke­rung vor Ort Unrecht antun, in dem sie Luft, Was­ser und Böden ver­gif­ten mit Blei, Schwe­fel oder Pes­ti­zi­den, die in der Schweiz ver­bo­ten sind. Unsere Regie­rung schützt uns vor schäd­li­chen Pes­ti­zi­den, tole­riert aber deren Aus­fuhr in andere Län­der. Sind wir mehr wert als die Bevöl­ke­rung jener Län­der? Die Schweiz muss diese Kon­zerne in die Pflicht neh­men, so wie Eng­land und Hol­land das bereits tun bei ihren Kon­zer­nen.

 

Ein­stim­mig unter­stützt die EVP auch den Kre­dit für die Doppeldecker-Turnhalle in Frau­en­feld. Der Bedarf ist aus­ge­wie­sen, das Pro­jekt über­zeugt.

 

Umstrit­ten war das Ver­bot der Finan­zie­rung von Kriegs­ma­te­ri­al­pro­du­zen­ten. Einer­seits erschrak man dar­über, wie­viele Gel­der aus Natio­nal­bank und Ver­si­che­run­gen in den Bau von Atom­bom­ben flies­sen, ande­rer­seits stört die rea­li­täts­fremde 5%-Klausel. Die EVP beschloss des­halb Stimm­frei­gabe.

 

Regula Streck­ei­sen, Prä­si­den­tin EVP Romanshorn-Salmsach