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Ja zum Expo-Planungskredit, Nein zum Grundeinkommen

Mit Freude emp­fing die EVP Thur­gau Regie­rungs­rä­tin Car­men Haag. Anläss­lich der Par­tei­ver­samm­lung infor­mierte sie über den Stand der Arbei­ten und Visio­nen zur Expo 2027 Bodensee-Ostschweiz. Unter dem Motto „Drei Land­schaf­ten – 2 Wel­ten – ein Aben­teuer“ sind von den Kan­to­nen Thur­gau, St. Gal­len und Appen­zell Aus­ser­rho­den Pla­nungs­schritte erfolgt, wel­che ein dezen­tra­les Kon­zept mit mög­lichst sorg­sa­mer Scho­nung der Umwelt vor­se­hen. Die nächs­ten Schritte beinhal­ten das Erstel­len des Bewer­bungs­dos­siers, wel­ches 2018 dem Bund ein­ge­reicht wer­den soll. Anschlies­send folgt im 2019 eine Volks­ab­stim­mung in allen drei Kan­to­nen. Damit diese Schritte mög­lich wer­den, stim­men wir am 5.6. über den Pla­nungs­kre­dit von 3 Mio. Fran­ken ab. Haag betonte mit anste­cken­der Vor­freude die Chan­cen, wel­che diese Expo der Ost­schweiz brin­gen würde.

Das Gegen­re­fe­rat hielt GLP-Kantonsrat Ste­fan Leut­hold. Er hin­ter­fragte Sinn und Ziel einer Expo grund­sätz­lich. Sind die Leute nicht über­sät­tigt mit Ange­bo­ten? Braucht es eine Expo? Er gab auch zu beden­ken, dass die jet­zige Infra­struk­tur in den 3 Kan­to­nen bei wei­tem nicht genügt und für die Expo in einem Mass auf­ge­baut wer­den müsste, das nicht nach­hal­tig wäre.

Nach ange­reg­ter Dis­kus­sion beschloss die Ver­samm­lung mit 28 zu 6 Stim­men die Ja-Parole.

Zum bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­men hielt der Sozio­loge Peter Streck­ei­sen aus Basel ein infor­ma­ti­ves Fach­re­fe­rat. Er zitierte eine Umfrage, bei wel­cher die Leute auf der Strasse gefragt wur­den, ob sie die Berufs­ar­beit nie­der­le­gen wür­den, falls das Grund­ein­kom­men ein­ge­führt würde. Nur 10% wür­den das tun, aber die grosse Mehr­heit denkt, dass die ande­ren es tun wür­den. Diese grosse Dis­kre­panz zwi­schen der eige­nen Ein­stel­lung und der Mei­nung über die Ein­stel­lung der Mit­men­schen gab zu den­ken. Peter Streck­ei­sen emp­fahl, sich zwei Grund­fra­gen zu stel­len: Wol­len wir eine Gesell­schaft, in wel­cher die Men­schen freier als heute ein aus­ge­wo­ge­nes Ver­hält­nis von Berufs­ar­beit und ande­ren Tätig­kei­ten wäh­len kön­nen? Pfle­gen wir ein Men­schen­bild, das den Men­schen zutraut, auch ohne Zwang und finan­zi­elle Anreize etwas für die Gesell­schaft zu tun? Ein Men­schen­bild, das vom teils kon­tra­pro­duk­ti­ven Druck auf Sozi­al­hil­fe­emp­fän­ger weg­kom­men will?

Die Dis­kus­sion ergab schliess­lich ein knap­pes Nein zum bedin­gungs­lo­sen Grund­ein­kom­men (17:13 bei 7 Ent­hal­tun­gen).

Die wei­te­ren Abstim­mungs­vor­la­gen vom 5.6.16 wird die EVP TG an ihrer Ver­samm­lung vom 28.4. behan­deln.

Regula Streck­ei­sen, Kan­to­nal­prä­si­den­tin EVP TG, 20.4.2016

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